“Wer sich auf Pressefreiheit beruft, muss auch die Meinungsfreiheit schützen!”

Meinungs- und Pressefreiheit sind wohl eine der wichtigsten und elementarsten Grundrechte eines demokratischen Staates. Auch im Jahr 2017 ist es in vielen Ländern nicht möglich, seine Meinung frei zu äußern. Sport und Politik vermischen sich oft. Im Jahr 2008 fanden in China die Olympischen Spiele statt. China sperrte ganze Internetseiten, wenn Journalisten kritisch schrieben. Und auch die Türkei steht seit längerer Zeit in der Kritik. Obwohl sie sich für einen demokratischen Staat hält. Von vielen anderen Ländern ganz zu schweigen.

In Deutschland ist die Meinungs- und Pressefreiheit geschützt:

“Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.” (Artikel 5, Grundgesetz)

Mit Sorge beobachten wir auch im Hinblick auf den TSV 1860 München manche Berichterstattungen und soziale Plattformen. Mit der Meinungsfreiheit ist das so eine Sache. Schnell wird zensiert, schnell gelöscht. Mit fatalen Folgen, denn wir Menschen wollen nicht zensiert werden. Wir wollen keinen Maulkorb. Und deshalb wehren wir uns. Doch das ist gar nicht so einfach. Heutzutage ist schnell etwas gelöscht. Und im Nachhinein ist es schwer nachvollziehbar, was nun wirklich an Kommentaren entfernt wurde.

In der Verantwortung stehen die Betreiber und Redakteure von Presse, Blogs und sozialen Netzwerk-Gruppen: Wer für die Pressefreiheit einsteht, der muss vor allem auch eines: sich für die Meinungsfreiheit stark machen. Das ist enorm wichtig. Schreibe ich einen polarisierenden Bericht, dann muss ich grundsätzlich auch mit entsprechenden Reaktionen rechnen. Ich kann nicht einfach etwas löschen, nur weil es nicht in meinen “Kram” passt. Denn das ist Zensur. Und damit führe ich die von mir verteidigte Pressefreiheit genauso ad absurdum.

 

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Landshuter Löwe
Leser

Wir können froh sein, in einem Land zu leben, in dem die Presse- und Meinungsfreiheit im Grundgesetz festgeschrieben und im großen und ganzen auch wirksam ist. Glücklicherweise hat es von uns wohl kaum einer erleben müssen, wie es anders auch sein kann.

Nur bestimmt dieser Absatz des GG wie die anderen auch nicht nur Rechte sondern auch Pflichten. Und die beginnen da, wo die Freiheit anderer durch das eigene Handeln eingeschränkt werden. Als Freibrief für Beleidigung, Verleumdung, Diskriminierung, Rassismus ist die Meinungsfreiheit auf alle Fälle nicht zu verstehen.

In der Anonymität des Internet ist es leicht, jeden Müll loszuwerden und sich dabei auf die Meinungsfreiheit zu berufen. Leider kommen die Blogbetreiber deswegen nicht drum rum, zum Mittel der Löschung von Beiträgen zu greifen. Nicht aus Gründen inhaltlicher Zensur sondern zum Schutz bzw. der Wahrung von Rechten Dritter. Es ist schon ein Unterschied, ob man sagt “XYZ ist nicht geeignet, den Job ABC gut zu machen” oder “XYZ ist ein Idiot, der zu blöd für ABC” ist.

Hier habe ich, in meinen Augen, noch keinen fraglichen Beitrag gelesen. Die meisten Kommentare haben aufgrund ihrer Länge Substanz, die es einem leichter macht, die Position des anderen zu verstehen und zu akzeptieren, ohne sie annehmen zu müssen. Aber sie erweitern immer mal wieder den eigenen Horizont. In Einzeilern funktoniert das in aller Regel nicht. Ich freue mich sehr über den respektvollen Umgang miteinander. U.a. ein Grund, warum ich hier gelandet bin.

ELIL
Frank

Tami Tes
Redakteur

Da muss ich an der Stelle an eine Bewertung unserer FB Seite denken. Da haben wir einen Stern bekommen und der User meint >Bist Du anderer Meinung, wirst du geblockt. Nur eine Plattform für Ultras< ... Wir wissen alle, dass das nicht stimmt. Aber auch das passiert dann bei der Meinungsfreiheit eben. Verbreitung falscher Tatsachen, die andere - wenn sie es nicht besser wissen - für die Wahrheit halten.

Landshuter Löwe
Leser

“Selektive” Wahrnehmung/Meinung ist auch geschützt, auch wenn es manchmal schmerzt, aber Voraussetzung ist:

“„Meinung“ i.S.v. Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG ist grundsätzlich
weit zu verstehen (Funktion der Grundrechte als Abwehrrechte!) und durch Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens im Rahmen einer
geistigen Auseinandersetzung gekennzeichnet.”

“… Rahmen einer geistigen Auseinandersetzung.”, also können sich so manche Beiträge auf verschiedenen Portalen nicht auf die Meinungsfreiheit berufen. 😉

ELIL
Frank

Quelle: https://www.uni-trier.de/fileadmin/fb5/prof/OEF005/Einfuehrung_Grundrechte/Folien_Probevorlesung_Trier__Proelss_.pdf