Das Verfahren der Merchandising GmbH gegen die Löwenfans gegen Rechts scheint wohl wenige Stunden vor dem Verhandlungstermin des Berufungsverfahren zu enden. Auf Twitter kündigt Ismaik den Rückzug von der Berufungsklage an.

Am 21. November 2019 hatte die TSV 1860 Merchandising GmbH den Prozess gegen die Löwenfans gegen Rechts in erster Instanz verloren. Im Falle der Bekleidung und der Aufkleber der Faninitiative stehen der Merchandising GmbH keine markenrechtliche Ansprüche zu, so das Urteil. Für viele überraschend: Obwohl die Faninitiative in erster Instanz recht eindeutig gewonnen hatte, ließ Geschäftsführer Anthony Power seine beauftragte Anwaltskanzlei in Berufung gehen.

Am gestrigen Montag bestätigte der Presseprecher des Oberlandesgericht, kurz vor Dienstschluß, noch einmal gegenüber dem Löwenmagazin, dass bislang die Berufungsklage nicht zurückgezogen wurde. Und dass die Verhandlung heute um 11 Uhr im Sitzungssaal 333 stattfinden wird. Für viele recht überraschend, denn eine neue Beweislage gibt es wohl nicht. Das Endurteil in der Berufung war voraussehbar.

Heute Nacht dann der nicht gerade überraschende, aber doch sehr späte Schritt von Hasan Ismaik. Auf Twitter kündigt er an, die Berufungsklage zurückziehen zu wollen. Nachts um kurz nach 1 Uhr. Dieser Schritt ist tatsächlich auch wenige Stunden vor der Verhandlung noch möglich.

Eine Bestätigung seitens des Oberlandesgerichtes steht noch aus. Wie auch in Verhandlungen mit dem Mitgesellschafter reichen Tweets oder sonstige Social Media Nachrichten nicht aus. Das Gericht muss den Berufungsrückzug natürlich schriftlich vorliegen haben. Um dann auch den gegnerischen Anwalt zu informieren. Wenn die Berufung tatsächlich zurückgenommen wurde, wird der Termin aufgehoben.

Wir berichten über den voraussichtlich endenden Prozess nach Bestätigung durch das Oberlandesgericht ausführlich und abschließend. Auch über die Kosten, die für die TSV 1860 Merchandising GmbH anfallen. Hierzu werden wir auch Herrn Ismaik Fragen zu seinen Beweggründen zusenden.