Die Führung des TSV München von 1860 e.V. hat eine Stellungnahme im Hinblick auf die Abmahnung der TSV 1860 Merchandising GmbH verfasst.

Abmahnungen der TSV 1860 Merchandising GmbH

Vor dem Hintergrund der aktuellen öffentlichen Diskussion über markenrechtliche Abmahnungen gegenüber Fanclubs, nimmt der TSV 1860 München e.V. wie folgt Stellung:

Im Zuge der im Jahr 2002 erfolgten Ausgliederung des Fußballprofispielbetriebs wurden sämtliche damals bestehenden Markenrechte vom TSV München von 1860 e.V. an die TSV 1860 München GmbH & Co. KGaA übertragen und damit rechtlich vollständig dem Einfluss des Muttervereins entzogen.

Vielfach ist zu hören, dass die Markenrechte zwischenzeitlich an den TSV München von 1860 e.V. zurückübertragen worden seien.

Hierzu ist zunächst festzuhalten, dass im Jahr 2013 tatsächlich Markenrückübertragungen von der TSV 1860 München GmbH & Co. KGaA an den Mutterverein erfolgt sind. Betroffen waren insoweit aber lediglich die Wortmarken „Turn- und Sportverein München von 1860 e.V.“ sowie „TSV München von 1860 e.V.“, welche ausschließlich den Namen des Muttervereins betreffen und deren Verbleib in der Kapitalgesellschaft offensichtlich nicht angezeigt war.

Weiter ist festzuhalten, dass bezüglich des aktuellen Wappens mehrere voneinander unabhängige, aber nach ihrem Erscheinungsbild identische, eingetragene Wort-Bildmarken existieren, wobei Inhaber einer Marke ausschließlich der TSV München von 1860 e.V. und Inhaber der weiteren Marken ausschließlich die TSV 1860 München GmbH & Co. KG ist. Die TSV München von 1860 GmbH & Co. KGaA lizenziert ihre Marken wiederum an die TSV 1860 Merchandising GmbH, welche insoweit vertraglich auch zur Geltendmachung der Markenrechte gegenüber Dritten berechtigt ist.

Auftraggeber der aktuell gegen Fanclubs ausgesprochenen Abmahnungen ist ausschließlich die TSV 1860 Merchandising GmbH. An dieser hält weder der TSV München von 1860 e.V. noch die TSV München von 1860 GmbH & Co. KGaA Geschäftsanteile. Bei der Beauftragung einer Rechtanwaltskanzlei mit der Abmahnung von Fanclubs handelt es sich um eine freie unternehmerische Entscheidung des Geschäftsführers der TSV 1860 Merchandising GmbH, Herrn Anthony Power, auf welche der TSV München von 1860 e.V. weder unmittelbar noch mittelbar Einfluss nehmen kann.

Ob die Abmahnungen jeweils berechtigt sind, obliegt einer juristischen Bewertung im Einzelfall, insbesondere im Hinblick darauf, ob überhaupt ein markenrechtlich relevantes Handeln im geschäftlichen Verkehr vorliegt und ob darüber hinaus auch eine markenmäßige Verwendung bejaht werden kann.

Unabhängig davon respektiert der TSV München von 1860 e.V., im Hinblick auf seine eigenen Markenrechte, die jahrzehntelange, identitätsstiftende Tradition der Gestaltung eigener Fanartikel in überschaubarem Umfang durch treue Fanclubs, insbesondere wenn durch die jeweilige Gestaltung klar zum Ausdruck kommt, dass es sich nicht um offizielle Vereinsartikel handelt.

Soweit Dritte aus ihren eigenen Markenrechten vorgehen, sind dem TSV München von 1860 e.V. allerdings, wie oben dargestellt, im Ergebnis die Hände gebunden.

Mehr Informationen zum Thema

Unser Verein – unser Wappen: Klärungsbedarf im Hinblick auf die Nutzung des Löwen

Abmahnung wegen 1860-Wappen? Unterschreibt vorschnell keine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung

TSV 1860 Merchandising GmbH lässt Fanclubs abmahnen

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3und6zger
Leser

Ist damit auch der vielfache Vorwurf aus dem Du-weisst-schon-welchem24 Blog ad absurdum geführt, daß – ich zitiere sinngemäß – „der Verein die Markenrecht unrechtmäßig zurück übertragen hat und für den Diebstahl zur Rechenschaft gezogen werden sollte“?

anteater
Leser

Das klingt ehrlich gesagt so, als hätte der e.V. hirr etwas Justiziables gegen ein Blog in der Hand.

3und6zger
Leser

Ich weiss nicht mehr, ob ich das in einem Artikel oder in einem Hetzkommentar gelesen habe.

Banana Joe
Leser

Der große und mächtige Sultan von Giesing (wer auch immer diese Wurst ist), behauptet das immer steif und fest.

Alexander Schlegel
Leser

Vielleicht sollten sich die Fanclubs zusammen tun, einen Grafiker und einen Anwalt engagieren und eigenes Löwen-Logo entwickeln. Der Grafiker bastelt das und der Anwalt schaut, dass damit nicht bestehende Markenrechte berührt werden und lässt seinerseits das Logo schützen. Und jeder kann sich dann an dem Logo bedienen. Die Wortmarke gehört ja eh dem e. V. und damit ist man dann auf der sicheren Seite.

Eventuell können sich ja die dem Investor nahen Löwen mit dem Logo anfreunden:
https://de.123rf.com/visual/search/50897573 (das Größere links)

Und die anderen mit dem:
https://de.123rf.com/visual/search/39544505 (auch das Größere links)

Dann weiß man auch gleich, ob man mit dem Nachbar im Stadion plaudern möchte oder eher nicht … wink

Tami Tes
Redakteur

Hinter den Links kommen Fehler. Ich sehe keine Logos sad

Alexander Schlegel
Leser

Ich hab Dir die Grafiken noch mal ausgeschnitten und hier aufgespielt:
https://www.kafka-prag.de/untere-navigation/logo.html

Tami Tes
Redakteur

Also das Zweite möchte ich als T-Shirt haben. Cool smile

Alexander Schlegel
Leser

So, habs wieder rausgenommen, war ja nur für Dich zum Gucken, weil Du ja Schwierigkeiten beim Öffnen der Links hattest. In aufgeheizten Zeiten wie diesen muss ich schon auch aufpassen … wink

Aber wenn Du Dir das tatsächlich als T-Shirt produzieren willst, erwirbst Du Dir einfach diese Vektorgrafik bei 123rf (das kostet nur ein paar Euro bei denen und damit erwirbst Du auch die Berechtigung dazu) und lässt es bei einem T-Shirt-Produzenten wie Spreadshirt machen, in dem Du die Grafik da hochspielst. Das ist ja heutzutage alles ganz simpel. Aber das weißt Du wahrscheinlich eh alles …

anteater
Leser

Es ist schon eher unklug, die Rechte an der eigenen Marke abzugeben.
Aber: Wenn die Merchandising GmbH lizenziert wird, dann sollte man nach Möglichkeit die Lizenzgebühren erhöhen. Ist ja immerhin eine starke Marke und irgendwas davon soll doch bitteschön auch in den Profifußball fließen und nicht auf Herrn Powers Konto.

Was ich aus der Stellungnahme noch herauslese das ist, dass das alte Logo nicht geschützt ist. Hier las man die Tage in den Kommentaren, dass da ein entsprechender Antrag gestellt ist, wohl vom e.V.

Wie dem auch sei, das Logo, welches die LFgR auf dem T-Shirt verwendeten, das ist das alte, nicht geschützte Logo. Das neue Logo/Wappen wird auf anderen Artikel verwendet. Will Power jetzt echt noch das Feigenblatt gegen brauen Auswüchse bei 1860 vergraulen? Wie dämlich kann einer allein eigentlich sein?

Serkan
Leser

Warum Power einen Krieg anzettelt, den er nicht gewinnen kann, ist mir immer noch rätselhaft.

anteater
Leser

Vielleicht ist er ein Depp oder größenwahnsinnig. Von einigen Leuten, die gezwungenermaßen mit ihm zu tun hatten, hörte ich, dass er rein menschlich so eher unterste Schublade ist. Passt zu seinem öffentlich gewordenen Vorgehen.