Stadionfrage: Die Stadt München führt die Anfrage gewählter Volksvertreter ad absurdum

Die CSU Stadtratsfraktion hat insgesamt sechs Fragen an den Oberbürgermeister der Stadt München gestellt. Es geht um das Grünwalder Stadion. Oberbürgermeister Dieter Reiter lässt nicht nur die Frist für die Beantwortung der Fragen verstreichen. Er gibt eine Antwort, die mehr als dreist ist. Ein Kommentar.

Bringt es eigentlich etwas, wenn man wählen geht? Davon sollte man ausgehen. Doch wenn man sich die Fragen gewählter Politiker im Hinblick auf den Stadionumbau anschaut und dann die Antworten des zuständigen Referats liest, wird einem ganz anders. Nicht einmal annähernd wird auf die Fragen der CSU Stadtratsfraktion eingegangen. Am Ende hätten sich die gewählten Volksvertreter die Anfrage an den Oberbürgermeister auch sparen können. Bei den wesentlichen Fragen verweist man auf die Beschlussvorlage. Also auf die Unterlagen, auf die sowohl der Stadtrat als auch die Vereine, die Bürger und Fans ohnehin schon vergeblich warten. Warum wurden denn die Fragen gestellt? Wohl um einen aktuellen Sachstand zu bekommen, wie es aktuell mit der Planung steht. Das am Ende des aktuellen Prozesses die Beschlussvorlage steht, das ist jedem bekannt.

Zumindest eines hat die Stadtverwaltung gemacht. Einen neuen Zeitrahmen genannt. Im 1. Quartal des Jahres 2022 soll die Beschlussvorlage kommen. Noch einmal zur Erinnerung. Das Löwenmagazin hatte im Februar 2021 nachgefragt, wann die Beschlussvorlage denn fertig sei. Am 14. April 2021, so die Antwort. In der damaligen April-Sitzung des Sportausschusses fehlte jedoch die Beschlussvorlage. Und weil eben diese Beschlussvorlage schließlich monatelang nicht auf den Tisch kam, fragen die gewählten Volksvertreter der Stadt München nach. In einer offiziellen Anfrage, wie sie in der Geschäftsordnung des Stadtrates verankert ist. Das ist nicht nur ihr gutes Recht, sondern wesentlicher Bestandteil des demokratischen Prozesses bei der Stadt München. Und als Antwort wird auf die Beschlussvorlage verwiesen.

Es ist, gelinde gesagt, eine Frechheit. Da fragt man sich schon, wer regiert eigentlich in München? Die gewählten Volksvertreter oder die Stadtverwaltung? Sind die gewählten Stadträte nur da, um nachher ihr Kreuzchen unter die Unterlagen zu machen? Sofern sie irgendwann mal von denjenigen bearbeitet sind, die bei der Stadt München Geld verdienen. Die teilweise viele Jahre an ihren Schreibtischen sitzen und, so kommt es einem vor, die Politik massiv ausbremsen. Unterstützt von ihrem Chef, dem Oberbürgermeister. Der demnächst wohl wieder dem TSV 1860 München die Schuld in die Schuhe schiebt. So lässt es sich angenehm regieren. Nur keine Verantwortung übernehmen.