Jedes Jahr im Sommer führt der TSV München von 1860 e.V. gemäß seiner Satzung eine Jahreshauptversammlung durch. Ob sie planmäßig stattfinden kann, hängt vor allem von der weiteren Entwicklung der weltweiten Pandemie-Krise und den Entscheidungen der Politik ab.
Terminisierung der Jahreshauptversammlung
Hinter der Jahreshauptversammlung des TSV München von 1860 e.V. steht aktuell ein großes Fragezeichen. Für die Durchführung gibt es verschiedene Möglichkeiten. Allzu viel Spielraum hat der Wahlausschuss dabei nicht. Abhängig sind die Entscheidungen vor allem von der Entwicklung der Pandemie COVID-19 und die daraus folgenden, politischen Entscheidungen. Der Wahlausschuss geht dabei recht nüchtern an die Sache heran und wartet auf Anweisungen der Politik.
Von drei Optionen kann man aktuell ausgehen:
Rechtzeitige Lockerung des Versammlungsverbotes
(1) Die Bundesregierung und der Freistaat Bayern lockern die aktuellen Beschränkungen und es sind Versammlungen in der entsprechend notwendigen Größenordnung wieder möglich. Dann könnte die Jahreshauptversammlung wie geplant im Juli stattfinden. Für eine Brief- / oder Onlinewahl besteht dann keinen Grund.
Auch wenn es nicht auszuschließen ist, sind die Chancen aus unserer Sicht hierfür relativ gering. Vermutlich werden nach den Osterferien gewisse Beschränkungen aufgehoben und die Maßnahmen gelockert. Gerade im Hinblick auf größere Versammlungen wird man wohl aber entsprechende Regelungen verlängern.
Temporäre Nutzung von Brief- / oder Onlinewahl
(2) Der TSV München von 1860 e.V. nutzt die für das Jahr 2020 temporär eingeführte Regelung der Bundesregierung für die Durchführung von Brief- oder Onlinewahlen.
Die Regelung der Bundesregierung, die für Vereine ausschließlich für das Jahr 2020 gilt, ist eine sinnvolle Sache. Relativ unkompliziert können vor allem kleinere Vereine anstehende Wahlen durchführen ohne eine Versammlung einzuberufen. Bei größeren Vereinen ist zu prüfen, ob die Durchführung verhältnismäßig ist. Beim TSV München von 1860 e.V. stehen für die insgesamt 17.154 Wahlberechtigte heuer keine Wahlen wichtiger Ämter an. Eine Abstimmung würde also nur diverse Anträge betreffen, die in der aktuellen Krise keine Dringlichkeit haben. Würde man ein kostenintensives System etablieren, dann bräuchte man es im kommenden Jahr schon nicht mehr. Denn dann gilt wieder die Regelung des Bürgerlichen Gesetzbuch und eine Briefwahl muss explizit in der Satzung verankert sein.
Jahreshauptversammlung verschieben
(3) Die Jahreshauptversammlung findet nicht wie geplant im Juli statt, sondern wird verschoben.
Die wohl wahrscheinlichste Variante ist die Verschiebung der Jahreshauptversammlung. Sie könnte zum Beispiel im November oder Dezember organisiert werden. Für den TSV München von 1860 e.V. die günstigste Lösung, mit dem geringsten Aufwand. Vor allem aber auch im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit die wohl priorisierte Lösung.
