Die TSV 1860 Merchandising GmbH geht fleißig gegen Markenrechtsverletzungen vor. Ob sie das überhaupt darf, wird nun sicherlich auch Gegenstand der Berufungsklage gegen die “Löwenfans gegen Rechts” sein. Die Süddeutsche Zeitung hat sich in einem Artikel mit diesem Thema beschäftigt.

Ismaiks Merchandising GmbH verklagt immer wieder Fans wegen Markenrechtsverstößen. Damit beschäftigt sich nun die überregionale Tageszeitung. Und mit der Frage, ob die Merchandising GmbH das überhaupt darf. Nach Ansicht von Rechtsanwalt Nicolai WalchNicolai wurde am 25.12.1982 in Oberstdorf geboren. Er studie... reichen die vorgelegten Verträge nämlich nicht aus, um eine Prozessbefugnis der Merchandising GmbH anzunehmen. Die Firma Ismaiks, unter GeschäftsführerÜbersicht über alle Geschäftsführer (Kaufmännisch und S... Anthony PowerAnthony war von 23.11.2016 bis 31.03.2017 Geschäftsführer ..., ist lediglich Lizenznehmerin, nicht aber die Inhaberin der Markenrechte. Und beruft sich laut der Süddeutschen Zeitung unter anderem auf einen Vertrag, der entweder nie zustande gekommen oder nicht mehr auffindbar ist. Stattdessen wurde ein Dokument gefunden, bei dem es sich offenbar um einen Vertragsentwurf handelt. “Das als Lizenzvertrag von 1996 bezeichnete Dokument kann gar nicht aus dem Jahr 1996 stammen, da dieses in Paragraf 11 einen Passus enthält, der eine rückwirkende Geltung zum 1. Juli 1999 vorsieht”, erklärt Rechtsanwalt Walch gegenüber der Süddeutschen Zeitung. Damit wäre es ausgeschlossen, dass das Dokument aus dem Jahr 1996 stammt.

Heißt das am Ende, dass Ismaiks Firma gar keine Markenrechtsverletzungen abmahnen darf? Die TSV München von 1860 GmbH & Co. KGaA müsste als Lizenzinhaberin dann selbst gegen Markenrechtsverletzungen vorgehen. Oder aber hierfür die Merchandising GmbH zur Prozessführung ermächtigen. So einfach ist dies laut der Süddeutschen Zeitung jedoch nicht. Denn hierfür benötige die Geschäftsführung die Zustimmung der Gesellschafterversammlung der Geschäftsführungs-GmbH. Die wiederum ist durch die 50+1-Regel unter der Kontrolle des TSV München von 1860 e.V.. “Und da die GeschäftsführerÜbersicht über alle Geschäftsführer (Kaufmännisch und S... Michael ScharoldMichael Scharold war vom 09.01.2018 bis 30.06.2020 kaufmänn... und Günther GorenzelGünther Gorenzel ist ein aus Österreich kommender Fußball... wissen, dass das investorenkritische Präsidium niemals zustimmen wird, werden sie sich mit der Frage wohl gar nicht erst weiter befassen”, schreibt die Süddeutsche Zeitung.

Antworten gibt es vermutlich im Gerichtssaal. Das Oberlandesgericht Nürnberg hat den Berufungsprozess der Merchandising GmbH gegen das Logo der “Löwenfans gegen Rechts” auf den 16.06.2020 gelegt. Interessant wird dabei vor allem der Punkt, ob Ismaiks Firma überhaupt Markenrechtsverletzungen abmahnen und dagegen gerichtlich vorgehen darf. Und ob die Geschäftsführung der TSV München von 1860 GmbH & Co. KGaA den Merchandising-Geschäftsführer Anthony PowerAnthony war von 23.11.2016 bis 31.03.2017 Geschäftsführer ... zur Prozessführung ermächtigt hat.

Der Artikel der Süddeutschen Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/sport/1860-prozess-fans-1.4895481