Die TSV 1860 Merchandising GmbH geht fleißig gegen Markenrechtsverletzungen vor. Ob sie das überhaupt darf, wird nun sicherlich auch Gegenstand der Berufungsklage gegen die „Löwenfans gegen Rechts“ sein. Die Süddeutsche Zeitung hat sich in einem Artikel mit diesem Thema beschäftigt.

Ismaiks Merchandising GmbH verklagt immer wieder Fans wegen Markenrechtsverstößen. Damit beschäftigt sich nun die überregionale Tageszeitung. Und mit der Frage, ob die Merchandising GmbH das überhaupt darf. Nach Ansicht von Rechtsanwalt Nicolai Walch reichen die vorgelegten Verträge nämlich nicht aus, um eine Prozessbefugnis der Merchandising GmbH anzunehmen. Die Firma Ismaiks, unter Geschäftsführer Anthony Power, ist lediglich Lizenznehmerin, nicht aber die Inhaberin der Markenrechte. Und beruft sich laut der Süddeutschen Zeitung unter anderem auf einen Vertrag, der entweder nie zustande gekommen oder nicht mehr auffindbar ist. Stattdessen wurde ein Dokument gefunden, bei dem es sich offenbar um einen Vertragsentwurf handelt. „Das als Lizenzvertrag von 1996 bezeichnete Dokument kann gar nicht aus dem Jahr 1996 stammen, da dieses in Paragraf 11 einen Passus enthält, der eine rückwirkende Geltung zum 1. Juli 1999 vorsieht“, erklärt Rechtsanwalt Walch gegenüber der Süddeutschen Zeitung. Damit wäre es ausgeschlossen, dass das Dokument aus dem Jahr 1996 stammt.

Heißt das am Ende, dass Ismaiks Firma gar keine Markenrechtsverletzungen abmahnen darf? Die TSV München von 1860 GmbH & Co. KGaA müsste als Lizenzinhaberin dann selbst gegen Markenrechtsverletzungen vorgehen. Oder aber hierfür die Merchandising GmbH zur Prozessführung ermächtigen. So einfach ist dies laut der Süddeutschen Zeitung jedoch nicht. Denn hierfür benötige die Geschäftsführung die Zustimmung der Gesellschafterversammlung der Geschäftsführungs-GmbH. Die wiederum ist durch die 50+1-Regel unter der Kontrolle des TSV München von 1860 e.V.. „Und da die Geschäftsführer Michael Scharold und Günther Gorenzel wissen, dass das investorenkritische Präsidium niemals zustimmen wird, werden sie sich mit der Frage wohl gar nicht erst weiter befassen“, schreibt die Süddeutsche Zeitung.

Antworten gibt es vermutlich im Gerichtssaal. Das Oberlandesgericht Nürnberg hat den Berufungsprozess der Merchandising GmbH gegen das Logo der „Löwenfans gegen Rechts“ auf den 16.06.2020 gelegt. Interessant wird dabei vor allem der Punkt, ob Ismaiks Firma überhaupt Markenrechtsverletzungen abmahnen und dagegen gerichtlich vorgehen darf. Und ob die Geschäftsführung der TSV München von 1860 GmbH & Co. KGaA den Merchandising-Geschäftsführer Anthony Power zur Prozessführung ermächtigt hat.

Der Artikel der Süddeutschen Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/sport/1860-prozess-fans-1.4895481

(Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Vervielfältigung, auch auszugsweise, nur mit Genehmigung des Löwenmagazins.)
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Brunnenmeier66
19 Tage her

Wäre doch wieder mal Zeit für eine Rechtsgutachten, welche Verträge überhaupt gültig sind.?
Wenn die HAM so gute Rechtsberater hat wie Spielerberater seh ich da vielleicht einen Ausweg.

Siggi
22 Tage her

Was mich bei dem Thema bisher irritiert hat, ist der Umstand, dass HI erst 2011 bei 1860 eingestiegen ist. Man sollte sich also darüber im Klaren sein, dass es um die KGaA und die Merchandising GmbH vor Ismaik geht und die älteren Verträge nicht mit Ismaik abgeschlossen wurden.

Bine1860
Redakteur
22 Tage her
Reply to  Siggi

mit dem Erwerb der Merchandising würden die Verträge übernommen, wenn diese denn zustande gekommen wären …

Snoopy.
22 Tage her
Reply to  Siggi

Mich würde auch interessieren, wenn Kneißel noch mit GF bei der Merch wäre, ob es dann auch zu diesen ganzen Klagen kommen würde. Vermutlich eher nicht. Und selbst wenn diese Verträge nach dem Verkauf der Merch GmbH an Ismaik nicht „erneuert“ wurden (was ja im Grunde ein Wiederspruch ist, ich kann ja nichts erneuern, was es gar nicht gibt) wären sie trotzdem nicht gültig (gibt ja wohl keine). Würde es gültige Verträge mit Ismaik geben, hätte der Power doch schon längst damit gewedelt. Aber anscheinend gibt es da nichts.

Siggi
22 Tage her
Reply to  Siggi

So schwach erinnere ich mich, dass es damals Gezeter zwischen HI und Robert Schäfer wegen der Markenrechte gegeben hat: https://www.merkur.de/sport/tsv-1860/ismaik-fuehlt-sich-entreichert-2894526.html https://www.merkur.de/sport/tsv-1860/hasan-ismaik-strafanzeige-gegen-1860-geschaeftsfuehrer-robert-schaefer-2975334.html Leider habe ich keine Ahnung, was daraus gworden ist. Was dort nachzulesen ist, würde ja bedeuten, dass der e.V. die Markenrechte besitzt? Wahrscheinlich ging es darum, dass „TSV 1860 München e.V. und Turn- und Sportverein München von 1860 e.V.“ versehentlich mit an die KGaA übergeben wurde und Schäfer das dann wieder geradegebogen hatte. Noch was anderes: Wie kann die Merchandising GmbH Rechte an „Einmal Löwe immer Löwe“ fordern? https://loewenmagazin.de/mundschutz-fuer-loewen-anthony-power-droht-mit-klage/ Müsste dann nicht auch die Eintracht aus Braunschweig komplett verklagt… Read more »

DaBrain1860
22 Tage her

Und man Stelle sich mal vor das irgendwann heraus kommt das sämtliche Verträge mit unserem Kreditgeber nicht rechtskräftig sind und er uns sein ganzes Geld sozusagen gespendet hat 😂😉
Es wäre einfach zu schön….

Sechzig ist der geilste Club der Welt
Ohne Hasan

Serkan
22 Tage her

Sehr interessant! Wenn stimmt, was die SZ schreibt, müsste Power verrückt sein, den Fall weiterhin vor Gericht auszufechten. Ich gehe davon aus, die Berufung wird zurückgenommen.

Snoopy.
22 Tage her

Wenn man sich den Artikel in der SZ so durchliest, dann bekommt man nicht nur kopftechnische Probleme sondern auch mit dem Nacken. Vor lauter Kopfschütteln. Da wird sich angeblich auf einen Lizenzvertrag berufen, der 1996 erstellt wurde mit einem Passus auf rückwirkende Geltung ab 1999, der entweder nicht auffindbar ist oder nie zustande gekommen ist und das einzige, was das einigermaßen decken würde, hat nicht mal eine Unterschrift. Die nächste Frage, die sich mir so stellt: wie kann eine Anwaltskanzlei im Grunde ohne Prüfung ob eine entsprechende Berechtigung des Lizenznehmers vorliegt, da aktiv werden und das scheinbar nicht nur einmal.… Read more »

Andi
22 Tage her
Reply to  Snoopy.

Von daher müsste der eV endlich mal reagieren… Es passiert aktuell soviel gutes im Verein und die paar Typen zerstören es.

Bine1860
Redakteur
22 Tage her
Reply to  Andi

naja abmahnen kann man ja erstmal, ob berechtigt oder nicht. Möchte nicht wissen, wieveiel schnell bezahlen, damit sie nicht verklagt werden. Wenn sich einer dann mal wehrt, naja dann nimmt man es hat zurück.
Blöder ist es bei den LfgR, wenn dann schon gerichtlich was passiert, das kostet dann doch einiges und dann draufkommen, daß man gar nicht berechtigt ist – hahaha Wahnsinn

stolz vonda au
22 Tage her
Reply to  Snoopy.

Wenn es denn so ist, dann ist es eigentlich cool – und zugleich erschütternd.
Das schöne, mir das dato unbekannte Wort – denknotwendig – trifft es hier zu 100 %.

Aber die sollen nur weiter so machen. Selten jemanden gesehen der sich selber so ungeschickt ins Aus schießt.
Das muss doch selbst dem treuesten Investoren Befürworter peinlich sein.

Andi
22 Tage her

Das wird noch interessant. Sollten die LfgR wieder gewinnen, von dem man ja ausgehen muss, wäre alles andere als der Rücktritt von Power eine Frechheit.

anteater
23 Tage her

„Und beruft sich laut der Süddeutschen Zeitung unter Anderem auf einen Vertrag, der entweder nie zustande gekommen oder nicht mehr auffindbar ist.“

😆 😆 😆 Also, wenn es nicht so traurig wäre.

Bine1860
Redakteur
23 Tage her

unbedingt den ganzen Artikel in der SZ lesen! Äusserst interessant…

Siggi
23 Tage her
Reply to  Bine1860

SZ?

anteater
23 Tage her
Reply to  Bine1860

In der SZ leider hinter eine Bezahlschranke.

Siggi
23 Tage her
Reply to  anteater

? Also, ich kann den ganzen Artikel in der SZ ohne Bezahlschranke (SZ Plus) lesen.

anteater
23 Tage her
Reply to  Siggi

Ah, okay, das Problem ist ein anderes… „Wöchentliche Grenze an kostenfreien Artikeln erreicht“.

Ich bin Bezahlschranken inzwischen so sehr gewohnt, dass ich tatsächlich vergesse, gewisse Cookies zu löschen…